Von Seiten der CSU wurde in den letzten zehn Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass ein massiver Investitionsstau bei den Abwasserkanälen in Donaustauf besteht. In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Instandhaltung der Kanäle stark vernachlässigt und die Reparatur sanierungsbedürftiger Kanäle in der Priorisierung hinten angestellt. Die Befahrung aller Kanäle vor ca. 15 Jahren schaffte ein klares Bild über deren schlechten Zustand, allerdings wurde die Kanalsanierung nach den ersten Sofortmaßnahmen bereits 5 Jahre später als beendet erklärt. In der Zwischenzeit wuchs das Ausmaß der Schäden, der Grundwassereintritt in den Kanälen wurde größer und die allgemeinen Baukosten für Tiefbauarbeiten stiegen auch. Dies und die Tatsache, dass wegen fehlender Berechnungsgrundlagen über mehrere Jahre hinweg keine Aktualisierung der Gebühren bei gleichzeitig deutlichen Kostensteigerungen durchgeführt werden konnte, führen nun in Summe bei den meisten Haushalten fast zu einer Verdopplung der Gebühren.
Die Erhöhung der Gebühren geht einher mit einer Aufsplittung der Berechnung in Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren. Bisher war einzig der Verbrauch von Trinkwasser die Bemessungsgrundlage für das anfallende Abwasser. Ob nun der Hauseigentümer das anfallende Niederschlagwasser (Dachflächenentwässerung, Hofentwässerung, etc.) auf dem eigenen Grundstück versickern ließ oder dieses in den gemeindlichen Kanal eingeleitet wurde, spielten bis zum 31.10.2021 keine Rolle. Zukünftig werden die Gebühren aufgesplittet: Einerseits zahlt man wie bisher auf Grundlage des verbrauchten Trinkwassers für sein Schmutzwasser jährlich 2,73 €/Jahr, andererseits wird für jeden m² versiegelte Grundstücksfläche, die in das Kanalsystem geleitet wird, pro Jahr 0,47 € Niederschlagswassergebühr berechnet. Dabei wird jedoch nicht jedes Grundstück einzeln vermessen, sondern ein Schätzwert des Versiegelungsgrads angenommen. Diese Werte sind auf der Homepage der Gemeinde für jedes einzelne Grundstück einzusehen: Abwasserbeseitigung | Markt Donaustauf . Ist z.B. der Versiegelungsgrad eines Grundstücks mit 60 % geschätzt, so werden 60 % der Grundstücksfläche als versiegelt angenommen und mit 0,47 €/m² berechnet. Ist der tatsächliche Versiegelungsgrad um mehr als 25 % niedriger, so kann auf Antrag (formlos) und Nachweis (z.B. Einzeichnung in Lageplan) bei der Verwaltungsgemeinschaft Donaustauf eine Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren beantragt werden, was bei Anerkennung eine entsprechend geringere Beitragszahlung zur Folge hat. So müssen z.B. für Flächen die zwar versiegelt, aber am eigenen Grundstück versickert werden, keine Niederschlagswassergebühren bezahlt werden.
Der massive Investitionsstau in unseren Kanälen hatte die zum 01.11.2021 erfolgte Erhöhung der Abwassergebühren unumgänglich gemacht. Das Abwassernetz ist eine sog. „kostenrechnende Einrichtung“. Das heißt, dass alle dafür anfallenden Kosten über Gebühren und Beiträge gedeckt werden müssen. Eine Querfinanzierung aus der allgemeinen Gemeindekasse wäre rechtlich nicht zulässig und auch für die Marktgemeinde nicht leistbar. Ziel ist es nun, Jahr für Jahr Kanalabschnitte zu sanieren und damit auch überflüssige Mehrkosten zu minimieren. So müssen derzeit von der Gemeinde Donaustauf pro Jahr fast 100.000 € dafür gezahlt werden, dass unbelastetes Grundwasser, das in undichte Kanäle eindringt, in der Regensburger Kläranlage entsorgt wird. Ein „Sprint“ wird das sicher nicht, eher ein „Marathon“! Die Sanierung des Donaustaufer Kanalsystems wird schätzungsweise ca. 15 Jahre dauern. Besonders bitter ist die Erhöhung für die Bürgerinnen und Bürger in Sulzbach! Hier ist zwar der Kanal relativ neu und damit in einem meist guten Zustand, aber aus rechtlichen Gründen muss Sulzbach und Donaustauf zusammen berechnet werden. Wir als CSU-Fraktion werden diesen Prozess konstruktiv begleiten und versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger möglichst gering zu halten.
